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Offline-Kandidaten im Netz

Warum der Wahlkampf auch im Internet nicht besser war, aber die Wähler trotzdem davon profitierten

Der beste Platz für einen Politiker, wusste Loriot, ist das Wahlplakat: „Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen“. Dass Plakate auch im Zeitalter von Email und Internet noch Aufmerksamkeit erregen können, zeigte im vergangenen Wahlkampf die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld, die mit ihrem Dekolleté und dem der Bundeskanzlerin unter dem Motto „Wir haben mehr zu bieten“ im Berliner Szene-Bezirk Kreuzberg um Stimmen buhlte.

Noch eine Spur krasser plakatierte die Kandidatin der Partei „Die Linke“, Halina Wawzyniak, im gleichen Wahlbezirk. Sie ließ sich von hinten in enger Jeans ablichten. Der sinnfreie Wahlspruch dazu: „Mit Arsch in der Hose in den Bundestag“. Dagegen wirken die farbenfrohen Comic-Plakate schon fast staatstragend, mit denen der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele seit Jahren das Direktmandat in Kreuzberg erringt.

Der „Busen-Wahlkampf“ (taz) bewies vor allem eins: Erlaubt ist, was Aufmerksamkeit erregt. Konnte der 2002 von der FDP veranstaltete Spaßwahlkampf um das „Projekt 18%“ noch als Ausrutscher gelten, erliegen heute immer mehr Politiker aller Parteien der Versuchung, um jeden Preis auffallen zu wollen. Denn inhaltliche Botschaften spielten im Wahlkampf 2009 kaum noch eine Rolle. Wenn sich selbst die Parteiprogramme nur wenig voneinander unterscheiden, wird der Wahlkampf zum Wahlkrampf und das Medium zur Botschaft.

Da erschien es wenig verwunderlich, dass einer Forsa-Umfrage zufolge 18 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme einem fiktiven Politiker geben wollten: dem von TV-Komiker Hape Kerkeling gespielten Kandidaten Horst Schlämmer aus Grevenbroich, dessen Polit-Satire „Isch kandidiere“ gerade in den Kinos zu sehen ist. Klar, seit Mark Twain wissen wir: “There are three kinds of lies: lies, damned lies and statistics.” Trotzdem war auch klar, dass sich der eine oder andere Lokalpolitiker von so viel Popularität gerne eine Scheibe abschneiden wollte. Die Grevenbroicher CDU, die in einer Wahlkampfanzeige mit dem Konterfrei von Schlämmer für ihre Bürgermeisterkandidatin warb, handelte sich prompt eine Abmahnung von Kerkelings Produktionsfirma ein.

Sind aus unseren Volksvertretern Volksverdummer geworden, mit allen negativen Konsequenzen für die demokratische Kultur? Oder ist die Verflachung gar nicht den Politikern anzulasten, sondern Folge einer schleichenden Banalisierung der Öffentlichkeit durch seichte Polit-Talkrunden und Kanzler-Castingshows im Fernsehen? Mit anderen Worten: Bekam die Spaßgesellschaft einfach nur den Wahlkampf, den sie verdient?

So leicht wird man die Politik nicht aus ihrer Vorbildfunktion entlassen können. Denn ob die angebliche Selbstironie der eingangs zitierten Wahlsprüche von den meisten Wähler goutiert, ja ob sie überhaupt als solche wahrgenommen wird, ist mehr als fraglich. Das zeigt ausgerechnet ein Medium, dass heutzutage für allerlei gefährliche Tendenzen verantwortlich gemacht wird, ob es um Gewaltverherrlichung, Kinderpornographie oder soziale Isolation geht: das Internet.

Dort sind heutzutage alle Politiker, die etwas auf sich halten, mit Webseiten, Blogs, Email-Newslettern, Podcasts und sogar eigenen Video-Kanälen wie „CDU TV“, „Kanal Grün“ oder „TVliberal“ vertreten. Die partizipative Struktur des Web 2.0 (Mitmach-Web) mit seinen sozialen Netzwerken, Diskussionsforen und Kommentarfunktionen sorgt allerdings dafür, dass die Kommunikation nicht nur in eine Richtung läuft. Und schon so mancher Politiker muss auf einmal feststellen: Wie man in den Wählerwald hineinruft, so schallt es auch heraus. Im Internet verschafft sich Volkes Stimme nicht nur auf Parteitagen und Wahlveranstaltungen Gehör, sondern rund um die Uhr, schneller und heftiger denn je.

So sah sich die CDU-Politikerin Lengsfeld nach ihrer Plakataktion mit saftigen Kommentaren auf ihrem Internet-Blog konfrontiert. Als „inhaltsleer und peinlich“, „puren Sexismus“ und „albernen Schabernack“ schmähten viele Bürgerinnen und Bürger die skurrile Aktion und teilten der Politikerin ihr Missfallen mit: „Entweder hat Ihre Agentur sie kräftig verarscht, oder aber Sie sind von allen guten Geistern verlassen“. Auch auf der Website von Linke-Kandidatin Wawzyniak hagelte es Kritik. Ein Kommentator befürchtete gar „Silvio Berlusconi als Trendsetter für den deutschen Wahlkampf“. Einen schlimmeren Tort als den Vergleich mit Italiens triebgesteuertem Regierungscasanova kann man einer deutschen Politikerin nicht antun. Herbert Wehner wäre begeistert gewesen.

Allerdings bietet das Internet der Politik auch einen unschätzbaren Vorteil: Nie war es so leicht, die politische Basis in den Wahlkampf einzubeziehen. Schon fünf Jahre vor Barack Obamas siegreicher Wahlkampagne 2008 nutzte sein Parteifreund Howard Dean im US-Präsidentschaftswahlkampf Kampagnenblogs und Email-Newsletter für den Dialog mit der Parteibasis. Die „Grassroots“,  gestalteten so nicht nur Deans Wahlkampf mit, sondern unterstützte ihn auch durch zahlreiche Mikrospenden, die in der Summe einen neuen Spendenrekord ergaben.

Kern der Internet-Wahlkampagne von Barack Obama war eine gewaltige eigene Unterstützer-Datenbank, die es Kampagnenmanagern dank Informationsübertragung in Echtzeit möglich machte, sofort auf aktuelle Ereignisse zu reagieren und gezielt ad-hoc-Unterstützung zu mobilisieren. Das ist auch nach dem Wahlkampf nützlich: Wer sich einmal auf der Obama/Biden-Website registriert hat, erhält fast wöchentlich „persönliche“ Emails von „President Barack Obama“, in denen er aufgerufen wird, Online-Petitionen zu unterzeichnen oder mit kritischen Leserbriefen gezielt gegen konservative Radiomoderatoren zu agitieren. In den USA werden die Instrumente des Online-Wahlkampfs während der gesamten Legislaturperiode zur Unterstützung der Regierungs- oder Oppositionspolitik mobilisiert. Inzwischen hat sogar der Hund des Präsidenten einen eigenen Blog.

Obamas Wahlkampfteam mobilisierte damit mehr als acht Millionen Helfer. „Doch diesen Erfolg dürfen deutsche Parteien nicht als Maßstab anlegen“, warnt Kommunikationswissenschaftler Manuel Merz. „In Amerika sind Parteien beim Wahlkampf traditionell auf freiwillige Unterstützer außerhalb der Partei angewiesen. Hierzulande kommen Wahlhelfer vorwiegend aus den eigenen Parteireihen“, erklärt der Autor des Handbuches „Wahlkampf im Internet“ (LitVerlag 2009). Auch über das Internet erreichen deutsche Parteien deshalb vor allem ihre eigenen Mitglieder. Auf umfassende Unterstützerdatenbanken wie bei Obama und Co. müssen deutsche Wahlmanager ohnehin verzichten, denn hierzulande verbietet der Datenschutz das vernetzte Sammeln von persönlichen Angaben und Adressen.

Dennoch investierten die Parteien auch in Deutschland hohe Summen in den Online-Wahlkampf und überboten sich gegenseitig bei dem Versuch, neue Kommunikationskanäle zum Wahlvolk zu erschließen. Wer sich auf der FDP-Website registrierte, wurde im Gegenzug „von Guido Westerwelle und seinem Team per E-Mail aus erster Hand“ informiert. Auf der „teAM Deutschland“-Website der CDU konnten Unterstützer nicht nur T-Shirts „für super günstige fünf Euro“ erwerben oder eine „Zugfahrt mit Angie“ gewinnen, sondern auch mit Aktionen wie Briefeschreiben Punkte sammeln. Auf der Website der Grünen hieß es: „Du kannst ganz easy online aktiv werden“. Betont interaktiv gab sich die SPD, die mit „iSPD“ sogar ein eigenes Programm als “mobile Wahlkampfzentrale” für das iPhone entwickelte, mit dem die Wahlkampfreporter der „Generation Upload“ von unterwegs Fotos und O-Töne hochladen können.

Dem Kandidaten Steinmeier half das alles am Ende wenig, und man könnte sagen: Die modernste SPD aller Zeiten hat das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren (jedenfalls seit 1949).

Wer als Partei im Internet erfolgreich sein will, sollte dessen spezifische Anforderungen und Möglichkeiten genau kennen. Als Frank-Walter Steinmeier eine Stunde nach der Vorstellung seines Kompetenzteams im Fernsehen seine Facebook-Gemeinde immer noch nicht über diesen nicht ganz unwichtigen Wahlkampfevent informiert hatte, zeigte sich diese verschnupft, und der Polit-Blogger Robin Meyer-Lucht schmähte den SPD-Spitzenmann schon als „Offline-Kandidat“. „Die Parteien füllen oft nur ihre Videokanäle ohne sich Gedanken über ihre Zielgruppen zu machen“, kritisiert auch Online-Experte Merz. „Extra für das Web gedrehte Videos wie die auf Backstage-Berichte getrimmten Grünen-Kurzdokus oder Fricke-und-Solms-Sketchversuche der FDP sind gute Ansätze, freilich nur für Partei-Insider wirklich interessant.“

Um nicht nur das eigene Parteivolk zu erreichen, müssen Spitzenkandidaten auch auf den etablierten externen Online-Plattformen wie „Twitter“, „meinVZ“, „Facebook“ oder „Wer-kennt-wen“ vertreten sein. Dort erreichte etwa die CDU „deutlich mehr Menschen als über die eigenen Domains“, resümierte ein kürzlich in der Frankfurter Allgemeinen zitiertes Papier der Konrad-Adenauer-Stiftung. Allein auf der Website des sozialen Netzwerks „meinVZ“ hatte Kanzlerin Merkel schließlich über 60000 Fans, Konkurrent Frank-Walter Steinmeier mehr als 16000, FDP-Spitzenkadidat Guido Westerwelle rund 20000.

Trotz der vermeintlichen Nähe zu Angie, Frank-Walter, Guido, Cem und Co. – so richtig warm wurde man mit den Kandidaten im Internet nicht. Die private Atmosphäre wirkte aufgesetzt und inszeniert, der Ton oft anbiedernd oder hölzern. Bestes Beispiel: Frank-Walter Steinmeier. Am Online-Wahlkampf der SPD sei technisch nichts auszusetzen, resümierte der Online-Branchendienst Meedia, und doch: „Steinmeier ist einfach kein Mann fürs Web2.0“.

Nachdem das ZDF eine Dokumentation über den Kandidaten ausgestrahlt hatte, verbreitete das SPD-Wahlkampfteam das Video via Facebook und Twitter. Die Reaktion der Webgemeinde fiel anders aus, als die Parteistrategen sich das vermutlich gedacht hatten, und Steinmeiers offene Selbstdarstellung erntete vor allem Kritik. Ein User twitterte: „Gerade beim ZDF ein Porträt über #Steinmeier gesehen. So ne offene mediale Demontage hab ich schon lange nicht mehr erlebt“. Ein anderer: „Ich lerne, selbst die Freunde von Steinmeier können ihn nur demontieren. Das Jubelportät im ZDF lässt ihn armselig erscheinen. Kein Lenker.“

Ob heute das Internet frei nach Loriot der beste Platz für einen Politiker ist, darf mithin bezweifelt werden. Dass die Offenheit des Web 2.0 es den Wahlkämpfern nicht eben leichter machte, den Wählerinnen und Wählern das Blaue vom Himmel zu versprechen, ist allerdings gut für unsere Demokratie. Zahlreiche überparteiliche Blogs und Foren sorgten dafür, dass es noch nie es so leicht war, sich als Staatsbürger über Parteiprogramme, Politikeraussagen und deren Wahrhaftigkeit zu informieren. Ein Fazit kann nach diesem vermeintlich langweiligsten aller Wahlkämpfe trotz allem gezogen werden: Auch wenn die Wahlbeteiligung gering war, muß man sich um die Demokratiefähigkeit der deutschen Wählerinnen und Wähler 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik keine Sorgen machen.

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